In den deutschen Medien hört man heute und schon die letzten Tage die ganze Zeit von einer Wiederholungswahl in Berlin. Nun fragen sich dei meisten, wie kam es überhaupt dazu. Wir blicken heute mal zurück auf den Wahltag 2021 in Berlin und wass dort eigentlich passiert ist.

    Bei der Wahl am 26.September.2021 gab es zahlreiche Pannen. Damals wählten die Berliner gleichzeitig den Bundestag, das Berliner Landesparlament und die Bezirksvertretungen und stimmten auch über einen Volksentscheid ab. Zudem fand der Berliner Marathon am gleichen Tag statt, so dass viele Strassen der Stadt gesperrt waren. In zahlreichen Wahllokalen gab es zu wenig Stimmzettel,Wahlberechtigte mussten oft lange anstehen, und auch nach 18 Uhr wurde vielerorts noch gewählt. Dies ist ein eindeutiger Verstoss gegen dass Wahlgesetz, indem steht dass die Wahllokale PUNKT 18 Uhr schliessen müssen.

    Für die Wahl vom Abgeordnetenhaus entschied der Berliner Verfassunsgerichtshof, dass wegen der vielen Wahlfehler die Wahl komplett wiederholt werden muss. Die CDU wurde bei dieser Wahl stärkste Partei, es kam zu einem Regierungswechsel von Rot-Rot-Grün zu Schwarz-Rot.

    Foto: Bundestag Berlin

    Der Bundestag wollte aber keine komplette Wiederholungswahl, sondern entschied mit der Mehrheit der Ampelfraktion, dass nur in 431 Wahlbezirken die Wahl wiederholt werden soll. Nach einer Wahlprüfungsbeschwerde der CDU/CSU Fraktion im Bundestag legte das Bundesverfassungsgericht im Dezember 2023 aber fest, dass die Wahl in 455 der 2256 Wahlbezirke Berlins wiederholt werden muss.

    Wer durfte heute wählen?

    Wählen durften heute von 08 bis 18 Uhr knapp 550.000 Bewohner Berlins. Bei einer regulären Wahl wären es weit mehr als zwei Millionen. Am stärksten Betroffen ist der Bezirk Pankow, wo mehr als 80 Prozent der Wahlberechtigten noch einmal zur Wahl aufgerufen sind.

    Werden die heutigen Wahlen viel ändern?

    Nein, ein Regierungswechsel besteht nicht bevor, aber die Parteien können Sitze verlieren aber auch dazugewinnen.

    Die Wahlergebnisse findet ihr auf der Internetseite der Bundeswahlleiterin , LINK

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